Ein Titel eröffnet Vollstreckungsmöglichkeiten, führt aber nicht von selbst zur erfolgreichen Beitreibung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Die ZPO regelt Voraussetzungen und Verfahren der Zwangsvollstreckung. § 704 ZPO betrifft vollstreckbare Endurteile; § 794 ZPO weitere Vollstreckungstitel. Für den Beginn sind unter anderem die Voraussetzungen des § 750 ZPO maßgeblich. Sachpfändung, Forderungspfändung und Vermögensauskunft folgen unterschiedlichen Regeln. Einwendungen gegen den titulierten Anspruch sind von Einwendungen gegen die Art der Vollstreckung zu unterscheiden. § 767 ZPO betrifft die Vollstreckungsabwehrklage unter ihren besonderen Voraussetzungen. Eine pauschale Beschwerde an den Gläubiger ersetzt keinen passenden gerichtlichen Rechtsbehelf.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Für Gläubiger sollten Titel, Zustellung, aktuelle Forderungsaufstellung und bekannte Vermögensinformationen geordnet vorliegen. Für Schuldner sind die konkrete Maßnahme, Zustellung und tatsächliche Belastung entscheidend. Zahlungen nach Titulierung müssen belegt und bei der Restforderung berücksichtigt werden. Halten Sie sämtliche Schreiben des Gerichtsvollziehers oder Gerichts zusammen. Bei einer Kontopfändung oder drohenden konkreten Maßnahme kann rasche Prüfung erforderlich sein. Die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit weiterer Schritte sollte neben ihrer rechtlichen Zulässigkeit betrachtet werden.
Diese Unterlagen helfen
- Vollstreckungstitel und Zustellnachweis
- Aktuelle Forderungsaufstellung
- Zahlungen nach Titulierung
- Gerichts- und Gerichtsvollzieherschreiben
- Informationen zur konkreten Maßnahme
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 704 ZPO, § 750 ZPO, § 767 ZPO, § 794 ZPO, § 802a ZPO, § 829 ZPO.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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